'Leitbilder for the European Union after enlargement: fragmentation, continuity or reinvention?': theoretical framework of the research project
In: Leitbilder for the future of the European Union: dissenting promotors of unity, S. 29-50
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In: Leitbilder for the future of the European Union: dissenting promotors of unity, S. 29-50
In: Leitbilder for the future of the European Union: dissenting promotors of unity, S. 329-386
In: Politische Parteien und europäische Integration: Entwicklung und Perspektiven transnationaler Parteienkooperation in Europa, S. 557-578
Die Autorin geht in ihrem Beitrag der Frage nach, ob die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) im Zusammenspiel mit anderen europäischen Parteien als Legitimationsvermittlerin für die Europäische Union fungieren kann. Ausgehend vom Parteienartikel des Maastrichter Vertrages, welcher Parteien die Aufgabe der Willensbildung sowie die Herausbildung eines europäischen Bewusstseins zuschreibt, zeichnet sie zunächst die organisatorisch-strukturelle Entwicklung der SPE seit Maastricht nach. Sie analysiert anschließend die verschiedenen politischen Aufgaben und deren Wahrnehmung durch die europäischen Parteien, z.B. im Hinblick auf die Elitenrekrutierungsfunktion, die Repräsentationsfunktion, die Partizipationsfunktion sowie die Integrations- und Innovationsfunktion. Die Tatsache, dass die europäischen Parteien nach dem EG-Vertrag ähnlich beschrieben werden wie deutsche Parteien im Grundgesetz, wirft der Autorin zufolge die Frage auf, ob sie auch in der Lage sind, ähnliche Funktionen zu erfüllen. Sie diskutiert daher abschließend die Frage, inwieweit durch die SPE mehr demokratische Legitimität erreicht werden kann. (ICI)
In: Leitbilder for the future of the European Union: dissenting promotors of unity, S. 51-73
In: Politische Parteien und europäische Integration: Entwicklung und Perspektiven transnationaler Parteienkooperation in Europa, S. 115-143
Im vorliegenden Beitrag wird die These aufgestellt, dass Parteien als "verspätete Akteure" zu interpretieren sind. Dieser These liegt die Annahme zugrunde, dass Parteien als politische Akteure eine durchaus relevante Rolle spielen könnten, da sie ihre Aufmerksamkeit der europäischen Politik zuwenden. Aufgrund spezifischer Restriktionen, die nicht zuletzt in den Funktionslogiken des europäischen Mehrebenensystems begründet liegen, kommt ihnen jedoch nicht die gleiche Akteursqualität wie den Regierungen oder Parlamenten zu. Angesichts der veränderten Staatlichkeit in Europa wird die Frage diskutiert, inwiefern auch Parteien und Fraktionen als zentrale Akteure staatlich organisierter Gemeinwesen, ihre Organisationsstrukturen und Handlungsformen verändert haben. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den Wechselwirkungen zwischen nationaler und europäischer Ebene, um die Frage zu klären, ob die Vermischung staatlicher Kompetenzen ihr Korrelat in den Anpassungsprozessen von Parteien findet. Als Analyseraster dient ein Spektrum unterschiedlicher Interaktionsstränge, mit dessen Hilfe die Aktivitäten von Parteien im Spannungsfeld zwischen Partizipation und Restriktion untersucht werden. Dabei stehen sowohl die Brüsseler Beratungs-, Verhandlungs- und Entscheidungsebene als auch die konstitutionellen, institutionellen und prozeduralen Anpassungs- und Reaktionsprozesse der nationalen Ebene der Mitgliedstaaten im Mittelpunkt. (ICI2)